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Wer legitimiert eigentlich die EU-Kommission?

20/11/2015

Waffen - Waffenbesitzer - Waffenrecht

So weit ich weiß, ist dieses Gremium weder demokratisch gewählt, noch unterliegt es irgendeiner effektiven parlamentarischen oder gar demokratischen Kontrolle.

https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Kommission

Da sitzen also ca. 28 Politiker (und Hunderte ihrer Helfershelfer) und schreiben mit ihren teils absurden und weltfremden Vorschlägen rund 500.000.000 EU-Bürgern vor, was sie zu tun oder zu lassen haben. Das EU-Parlament nickt dann den Irrsinn weitgehend unkritisch ab.

Wer erinnert sich noch an den vorgeschriebenen Krümmungsradius für Bananen oder Gurken und ähnlichen galoppierenden Unsinn, den diese Kommission verzapft? Wer erinnert sich noch an die Kommissarin Cecilia Malmström, die eine flächendeckende, europäische Internetzensur einführen wollte?

Der Präsident der Kommission ist Jean-Claude Juncker, von dem folgende Aussagen bekannt sind:

„Wenn es ernst wird, muss man lügen.“

“Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab ob etwas passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen was da…

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